Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über den Erwerb kostenpflichtiger digitaler Online-Kurse, die über die Website butler-school.com zwischen der XCLUSIVE BESPOKE MALLORCA SL (Carrer de Sant Miquel 36, 5º, 07002 Palma de Mallorca, Spanien; NIF B16563728) („Anbieter“) und dem Kunden geschlossen werden.

(2) Das Angebot richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Vertragsgegenstand, Art der Bereitstellung

(1) Gegenstand ist die Bereitstellung digitaler Lerninhalte (Video-Lektionen, Materialien) zum Streaming-Zugriff über ein Nutzerkonto. Ein Download ist nicht geschuldet.

(2) Die konkrete Leistungsbeschreibung (Umfang, Module, Zugriffsdauer) ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(3) Die Bereitstellung erfolgt als dauerhafte Zugänglichmachung der Inhalte über den zugesagten Zugangszeitraum im Sinne des § 327 Abs. 2 BGB (fortlaufende Bereitstellung).

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Kurse ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Kunde gibt sein Angebot ab, indem er im Bestellprozess die Pflichtangaben macht, die erforderlichen Zustimmungen erteilt (AGB/Widerruf sowie § 356 Abs. 6 BGB) und den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ betätigt.

(3) Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter bzw. mit der Bereitstellung des Zugangs zustande. Der Anbieter bestätigt Eingang und Inhalt der Bestellung unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (§ 312f BGB).

§ 4 Preise, Zahlung, Umsatzsteuer

(1) Es gelten die zum Bestellzeitpunkt angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsarten.

§ 5 Bereitstellung, technische Voraussetzungen

(1) Der Zugang wird nach Zahlungseingang über das Nutzerkonto freigeschaltet.

(2) Technische Mindestvoraussetzungen: aktueller Webbrowser und eine Internetverbindung.

§ 6 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei digitalen Inhalten unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 6 BGB.

(3) Für online geschlossene Verträge steht zusätzlich die elektronische Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen“) zur Verfügung (§ 356a BGB).

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung der Inhalte. Vervielfältigung, Weitergabe und öffentliche Zugänglichmachung sind untersagt.

(2) Zugangsdaten sind geheim zu halten; eine Weitergabe des Kontozugangs ist unzulässig.

§ 8 Vertragsmäßigkeit und Aktualisierungen (digitale Produkte)

(1) Für die bereitgestellten digitalen Produkte gelten die §§ 327 ff. BGB. Der Anbieter stellt die Inhalte frei von Produkt- und Rechtsmängeln nach den subjektiven und objektiven Anforderungen der §§ 327e, 327g BGB bereit.

(2) Der Anbieter stellt während des maßgeblichen Zeitraums (§ 327f BGB) die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte zu erhalten (insbesondere Sicherheits- und Funktionsupdates der Lernplattform), und informiert den Kunden hierüber.

(3) Unterlässt der Kunde die Anwendung einer bereitgestellten Aktualisierung nach entsprechender Information trotz Möglichkeit, haftet der Anbieter nicht für dadurch entstehende Mängel (§ 327f Abs. 2 BGB).

§ 9 Mängelrechte bei digitalen Produkten

Ist ein digitales Produkt mangelhaft, kann der Kunde nach Maßgabe der §§ 327i ff. BGB Nacherfüllung verlangen, den Vertrag beenden oder den Preis mindern; ein etwaiger Anspruch auf Schadens- oder Aufwendungsersatz bleibt unberührt.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftung (u. a. Produkthaftung) bleibt unberührt.

§ 11 Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Kurserwerb ist ein Einmalkauf; ein Dauerschuldverhältnis wird hierdurch nicht begründet, und es entsteht keine wiederkehrende Zahlungspflicht.

§ 12 Anwendbares Recht, Verbraucherschutz

(1) Es gilt spanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates gewährt wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO). Gesetzliche Gerichtsstände für Verbraucher bleiben unberührt.

(2) Eine Verpflichtung oder Bereitschaft zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht nicht. Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde zum 20.07.2025 eingestellt.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle unwirksamer Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen.